Ratsherr Benjamin Kenzler am Bürgertelefon „Der LINKE Draht“

Am kommenden Dienstag, den 04. Oktober 2011, steht der Ratsherr der Partei DIE LINKE. in Monheim am Rhein den BürgerInnen am Bürgertelefon „Der LINKE Draht“ zur Verfügung. „Mit unserem Bürgertelefon möchten wir den BürgerInnen die Möglichkeit geben, sich bei Problemen und Fragen direkt an uns zu wenden oder sich bei uns über unsere Standpunkte zu informieren“ so Benjamin Kenzler, Sprecher und Ratsherr DIE LINKE. in Monheim am Rhein. Das Bürgertelefon ist in der Zeit von 15:00 – 18:00 Uhr unter 0 21 73 / 79 29 02 1 zu erreichen. „Auch unter info@linke-monheim.de stehen wir gerne bei Fragen oder Problemen zur Verfügung“ so Kenzler weiter.

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„DIE LINKE. setzt sich für den Erhalt des "mona mare“ - Wäldchen ein !

DIE LINKE. in Monheim am Rhein setzt sich für den Erhalt des kleinen Wäldchen neben dem „mona mare“ ein. „Das kleine Wäldchen wird seit Jahren von den Bewohnern und Kindern des Berliner- und Musikantenviertels genutzt“, so der Ratsherr Benjamin Kenzler. „Natürlich konnten wir bei einem Spaziergang durch das Wäldchen feststellen, dass die Vermüllung ein Problem darstellt. Jedoch fielen uns die zahlreichen Eichhörnchen und Vogelarten auf, die dort ihren Lebensraum gefunden haben“, so Kenzler weiter. Da die Monheimer Bürgerwiese und der anliegende „Krämersee“ in Zukunft auch bebaut werden sollen, sieht DIE LINKE. den Grün- und Waldflächen Bestand im Monheimer Süden gefährdet. „Die Abholzung und anschließende Bebauung des Wäldchen sehe ich nicht als sinnvollen städtebaulichen Schritt. Aus diesem Grund wird sich DIE LINKE. im anstehenden Planungsausschuss für den Erhalt des Wäldchen stark machen“ fügt Benjamin Kenzler hinzu. Statt das Wäldchen abzuholzen, soll es lieber durch zusätzliche Bänke und Müllbehälter aufgewertet werden.

 

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Sozial geht anders!

Der VRR hat auf seiner Sitzung am 19.07.2011 die Einführung eines „Sozialticket“ zum 01.11.2011 beschlossen, das jedoch für die meisten an bzw. unterhalb der Armutsgrenze lebenden Menschen an Rhein und Ruhr ein Luxusartikel bleiben wird. Der Preis von 29,90 € auf Basis des Ticket 1000 ist etwa doppelt so hoch wie der im Hartz IV-Regelsatz für den öffentlichen Nahverkehr zur Verfügung stehende Betrag. Darüberhinaus ermöglicht es zu diesem Preis auch keine Mobilität im gesamten VRR-Bereich, sondern ist auf das jeweilige Stadtgebiet beschränkt. Wer Eltern oder Kinder in der Nachbarstadt besuchen oder ein Fahrrad mitnehmen will, wird zusätzlich zur Kasse gebeten. Der Sozialticket-Beschluss wurde zynischerweise von einer weiteren Erhöhung der Fahrpreise im VRR zum 01.01.2012 um 3,9 % begleitet, nachdem bereits zum Januar 2011 eine Erhöhung in derselben Größenordnung erfolgt war.

Seitdem im Januar 2010 zur Überraschung vieler eine Koalition von CDU und Grünen die Einführung eines Sozialtickets zu einem Preis von 17,50 – 22,50 € als Antrag in den VRR einbrachten, sind inzwischen anderthalb Jahre vergangen, in denen seine Einführung immer wieder verschoben und letztlich im Frühjahr diesen Jahres aufgrund eines mehr als zweifelhaften Gutachtens zunächst als wirtschaftlich nicht finanzierbar zu den Akten gelegt wurde. Doch nachdem von zahlreichen lokalen Initiativen und auch aus den Reihen der Gewerkschaften dagegen lautstarker Protest erfolgte und auch das Land NRW einen (viel zu geringen) Zuschuss von jährlich 30 Mio. € beschloss , erinnerte man sich bei den Parteien im VRR plötzlich wieder an den zu Wahlkampfzeiten pflichtgemäß proklamierten sozialen Anspruch und entschloß sich dann doch noch zur Einführung eines Sozialtickets. Der Beschluss wurde jedoch durch den  Verkehrsverbunds-Vorstand Klaus Vorgang mit dem üblichen Hinweis auf die klammen Kassen begleitet, dass  „durch die Einführung des Tickets Mindereinnahmen in Höhe von bis zu 11 Millionen pro Jahr“ zu befürchten seien.

Hinter diesem nahezu gebetsmühlenartig wiederholten Hinweis auf die eigentlich nicht finanzierbaren Verluste verbirgt sich die übliche Mogelpackung, mit der man bereits bei der Auseinandersetzung um die Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes den Bankrott des Staatshaushalts beschwor. Das Beispiel der Stadt Dortmund, wo 2008 ein Sozialticket zu einem Preis von 15 € eingeführt wurde, ist ein eindeutiger Beweis dafür, dass ein bezahlbares Sozialticket zu einem sprunghaften Anstieg des Fahrgastaufkommens führte und die dadurch erfolgten Umsatzsteigerungen die Mindereinnahmen weitaus kompensierte. Es wird also in den kommenden Monaten erforderlich sein, den Druck auf die Politik deutlich zu erhöhen, um auch weiterhin für ein Sozialticket einzutreten, was seinen Namen verdient.

 

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"DIE LINKE. stimmt für den Haushaltsplan 2011“

 

DIE LINKE. in Monheim am Rhein wird in der heutigen Ratssitzung dem Haushaltsplan für das Jahr 2011 zustimmen. Im vergangenen Jahr hat DIE LINKE. noch gegen den Haushalt gestimmt, da dieser vor allem Familien, Senioren und sozial Schwache stark belastet hat. „Vor allem die Erhöhungen im Offenen Ganztag konnten wir im letzten Jahr nicht mittragen“, so der Ratsherr der LINKEN Benjamin Kenzler. „In diesem Jahr sieht dies jedoch ganz anders aus. Die Verwaltung hat einen soliden und gerechten Haushaltsentwurf vorgelegt und dieser wird von der Partei DIE LINKE. in Monheim am Rhein unterstützt“, sagt Kenzler weiter. Aufgrund der finanziellen Lage der Stadt, sieht DIE LINKE. die Diskussion rund um das Abstimmungsverhalten der anderen Parteien mit Sorge. „Der Haushalt 2011 stellt die Weichen für die finanzielle Entwicklung der Stadt Monheim, dies sollte ernst genommen werden und nicht als Möglichkeit jemanden einen Schuss vor den Bug zu verpassen“, so Kenzler. 

 

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„LINKE sieht keinen Anlass für Workshop

zum Rheinbogen“

 

DIE LINKE. in Monheim am Rhein bekräftigt Ihren Standpunkt, den Monheimer Rheinbogen in seinem heutigen Zustand beizubehalten. „Natürlich sind Bürgerbeteiligung und Workshops eine zu begrüßende Maßnahme, allerdings kommt dies für uns zum Thema Rheinbogen nicht zum tragen, da wir uns klar für den Landschaftsschutz und gegen jegliche Umgestaltung aussprechen“ so der Ratsherr der LINKEN Benjamin Kenzler. „Als Kompromiss würden wir es allerdings begrüßen, die zur Verfügung stehenden Mittel in die beiden vorhandenen Bürgerwiesen in Monheim und Baumberg zu investieren und diese dadurch deutlich aufzuwerten. Diese Maßnahme würde den Bürgerinnen und Bürgern, so wie den im Rheinbogen anzutreffenden Feldhasen, Baumfalken und Ringelnattern zugute kommen“, so Kenzler weiter. Einem etwaigen Bürgerbegehren steht die LINKE sehr positiv gegenüber. „Hier können wir sehen, ob sich die Mehrheit der Monheimer/innen für den Naturschutz aussprechen oder lieber einen Freizeitpark im Rheinbogen installieren möchten“ so Kenzler.

 

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DIE LINKE. spricht sich gegen Umgestaltung des Rheinbogens aus!

Mit der Mehrheit von CDU und PETO wurde die Planung für die Umgestaltung des Monheimer Rheinbogens beschlossen. DIE LINKE. in Monheim am Rhein spricht sich jedoch klar gegen diese Umgestaltung aus.

„Wir möchten die typische Auenlandschaft erhalten und den Landschaftsschutz im Rheinbogen beibehalten“, so Benjamin Kenzler. „Im Norden des Rheinbogens ist natürlich Platz für den Abenteuerspielplatz, den Reitverein, den Ruderverein und den 1. FC Monheim, aber wir werden es nicht unterstützen, wenn südlich des Schützenplatz Grillplätze und Spielgeräte errichtet werden“, so Kenzler weiter.

DIE LINKE. sieht in der Umgestaltung, den Bau einer dritten Bürgerwiese. Die Stadt Monheim verfügt bereits über zwei Bürgerwiesen im Stadtgebiet. DIE LINKE. würde es sehr begrüßen, wenn die geplanten Gelder in die Aufwertung der bereits existierenden Bürgerwiesen investiert und diese dadurch aufgewertet würden, aber Spielgeräte und Grillplätze haben im Rheinbogen nichts verloren.

„Für uns steht der Natur- und Landschaftsschutz an erster Stelle. Wie wichtig dieser vor allem im Rheinbogen ist, sieht man aktuell durch das Hochwasser. Der Rheinbogen dient als wichtiges Rückzugsgebiet für die dort lebenden Tiere“ so Kenzler.

 

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„DIE LINKE. sorgt sich um Zukunft des Sports in Monheim “

 

„Das Sportstättenkonzept wurde mit einer unglaublichen Arroganz und Überheblichkeit in den vergangenen Monaten durch SPD / PETO / Grüne und den Bürgermeister gegen jeden Bürgerwillen durchgeboxt. „Nun stehen die Sportler ratlos und bald wohl auch platzlos da“, so Benjamin Kenzler, Ratsherr DIE LINKE. in Monheim am Rhein. „Dass es zu Problemen bei der Umsetzung des Sportstättenkonzepts kommen würde, war vorab schon durch den Widerstand der Bürgerinitiative IGBBO sowie die Landwirte Bossmann und Muhr absehbar“, so Kenzler weiter. Die Stadt hat es nicht für nötig gehalten, parallel zu den Planungen in Baumberg Ost, die die Partei DIE LINKE. von Anfang an abgelehnt hat, eine Alternative zu suchen. Es muss nun schnellst möglich ein Alternativplan umgesetzt werden, DIE LINKE. favorisiert immer noch einen Neubau am Kielsgraben und begrüßt die Signale der Firma Braas/Monier. „Ich mache mir nicht nur um die Sportler in unsere Stadt große Sorgen, sondern auch um die Außendarstellung unserer Gemeinde. Zuerst das Drama um die Ansiedlung der Firma IMR, nun das Theater um die Sportstätten in Monheim. „Ich finde es unglaublich dilettantisch, wie mit der Zukunft unserer Stadt gespielt wird“, so Kenzler kritisch.

 

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„DIE LINKE hinterfragt Änderungen im Buslinienkonzept“

„Ich habe in den vergangen Tagen viele E-Mails von wütenden Bürgerinnen und Bürgern erhalten, die sich über das neue Buslinienkonzept beschweren“, so Benjamin Kenzler, Ratsherr DIE LINKE. Dabei geht es nicht nur um generelle Beschwerden, sondern um ganz konkrete Probleme. „Eine Mutter berichtete mir, dass es morgens kaum möglich sei, mit dem Kinderwagen nach Langenfeld zum Arzt zu fahren, da die Busse so überfüllt seien. Pendler beschweren sich vor allem über verpasste Anschlussverbindungen in Langenfeld; diese Erfahrung habe ich leider auch schon selbst machen müssen“, so Kenzler weiter. DIE LINKE. möchte diese Probleme gerne kurzfristig klären, damit die Fahrgäste weiterhin das Busangebot nutzen, allerdings berichtet Herr Kenzler auch von Bürgern, die ganz klar sagen, dass sie ab sofort wieder auf den eigenen PKW umsteigen werden. Um diesen Problemen Abhilfe zu verschaffen, hat DIE LINKE. für die kommende Sitzung des Stadtrates am 28. Oktober 2010 eine Anfrage zu diesen Thema eingebracht:

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Zimmermann,

im Namen der Partei DIE LINKE. in Monheim am Rhein und in meiner Eigenschaft als Mitglied des Rates der Stadt Monheim bitte ich Sie, folgende Anfrage betreffend Auswirkungen des neuen Buslinienkonzepts auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung zu setzen.

Anfrage:

1. Durch die Reduzierung der Taktzeit der Buslinie 791 und der gleichzeitigen Anpassung der Buslinie 790 kommt es zu einem erheblich höheren Fahrgastaufkommen auf den einzelnen Linien. Vor allem zu den Stoßzeiten (Berufsverkehr) am Morgen und frühen Abend sind die Busse vollkommen überfüllt. Ist gewährleistet, dass alle Fahrgäste (speziell Familien mit Kinderwagen oder auch Bürger/Innen, die auf Hilfsmittel wie z.B. Rollator/Rollstuhl angewiesen sind) befördert werden können?

2. Ist durch das erhöhte Fahrgastaufkommen die Sicherheit der Fahrer/Innen und der Fahrgäste noch in dem bisherigen Umfang gewährleistet?

3. Auf Grund des erhöhten Fahrgastaufkommens haben die Busse eine längere Warte- bzw. Standzeit an den jeweiligen Haltestellen. Welche Auswirkungen hat dies auf die Anschlussverbindungen zu dem S-Bahn- und Busverkehr an den Bahnhöfen Langenfeld S und Langenfeld Berghausen? Ist die faktisch bestehende längere Fahrzeit im Hinblick auf die Anschlussverbindungen eingeplant?

Mit freundlichen Grüßen

 

Benjamin Kenzler

Sprecher und Ratsherr DIE LINKE. in Monheim am Rhein

 

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Leserbrief zum Artikel über das überarbeitete BSM-Linienkonzept "Neue Zeitrechnung im Monheimer ÖPNV" im Monheimer Wochenanzeiger vom 14. August 2010:

Es ist nicht alles Gold, was glänzt

Neue Haltestellen, veränderte Route, mehr Fahrten – das hört sich gut an. Meine Großmutter sagte jedoch immer: „Es ist nicht alles Gold was glänzt!“ So ist es auch bei dem neuen Buslinienkonzept der Bahnen der Stadt Monheim. „Die Anbindung nach Köln wird deutlich verbessert“. Ja, Freitags und Samstags, nach 20 Uhr. Die langen Wartezeiten unter der Woche erfreuen vor allem am frühen Abend die vielen Berufspendler – die Leistungsträger! – und auch alle die am Wochenende nach Köln oder Leverkusen fahren. Hier haben die BSM wieder einmal die Chance vertan, etwas zu ändern und den Anschluss von und nach Leverkusen/Köln (immerhin NRW´s größte Stadt) zu optimieren; die BSM und die Verantwortlichen im Rat versagen erneut auf der ganzen Linie. Durch eine bessere und attraktivere Anbindung bestünde sogar die Möglichkeit, mehr und vor allem neue Fahrgäste zu gewinnen. Diese Chance lässt man erneut ungenutzt.

Die neue und umständliche Umsteigeverbindung für die Anwohner des Sandbergs werden nur die nutzen, die wirklich keine Alternative haben, um anderen Wege zum S-Bahnhof zu gelangen.

Durch den Wegfall der 10-Minuten-Taktung der Linie 791 geht für einen Großteil der Bewohner des Berliner Viertels auch die schnelle Anbindung an die S-Bahn nach Köln verloren. Hier entstehen pro Strecke Wartezeiten von jeweils 10 Minuten. So verliert man Fahrgäste. Und dabei sind es gerade die Menschen im Berliner Viertel, die besonders auf Bus und Bahn angewiesen sind.

Was viele Monheimer/innen vermissen, ist eine Stadtbuslinie, die Baumberg und Monheim verbindet, die Jung und Alt nutzen können und unsere Gemeinde noch weiter zusammenwachsen lässt. Eigentlich gibt es diese Stadtbuslinie schon, allerdings fährt diese nur am späten Abend; als Nachtexpress. Dieses Angebot muss dringend auf den Tag ausgeweitet werden. Hier haben die BSM die große Chance verpasst, eine weitere attraktive Buslinie für die Stadt zu schaffen.

Bus und Bahn stehen in direkter Konkurrenz zum Auto. Service und Qualität im ÖPNV sind heute sehr wichtig, möchte man neue Fahrgäste gewinnen. Die Fahrtzeit ist der wichtigste Faktor für einen guten ÖPNV. Vor allem für Familien und Senioren umständliche Umsteigeverbindungen oder Linienkürzungen konterkarieren dieses Ziel. Der ÖPNV muss gestärkt werden; das schulden wir nicht nur den städtischen Finanzen, sondern auch den Einwohnern und letztendlich auch unserer Umwelt.

Wir sollten nicht vergessen, der Mensch ist bequem – vor allem wenn der eigene PKW vor der Tür steht!

 

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 Stellungnahme zu den geplanten Änderungen des Buslinienkonzepts:

Die Buslinienführung in unserer Gemeinde soll geändert werden. Ziel ist es die Zahl der Fahrgäste zu erhöhen (aktuell Rückläufig), Kosten zu reduzieren, Rheinpark und die Fachhochschule besser an den ÖPNV anzubinden.

Nach Auffassung der LINKEN wird das vorgelegte Konzept nicht zu der gewünschten Steigerung der Fahrgastzahlen führen, sondern die Anzahl der bisherigen Nutzer reduzieren. Vor allem die Änderung der LINIE 790 (neue Wegführung Richtung Langenfeld S über die Opladener Straße, dadurch Wegfall der Stationen Am Grafacker / Finkenweg / Ludwig – Richter – Weg / Iltisweg) wird dazu führen, dass Pendler Richtung Langenfeld S auf das Auto umsteigen werden, da die NEUE Umsteigeverbindung (entweder Busbahnhof oder Baumberger Chaussee) zu zeitintensiv und kompliziert ist. Auch soll die LINIE 233 künftig am Busbahnhof enden. Dies trifft das Wohngebiet „Monheim Nord“ doppelt. Auch für Schülerinnen und Schüler der Peter – Ustinov – Gesamtschule (kommend aus dem Monheimer Süden / Blee, Hitdorf, sowie Rheindorf) wird es künftig wohl zu Fuß vom Busbahnhof, Richtung Schule gehen, sollte nicht einer der morgendlichen Schulbusse genutzt werden oder der Unterricht später beginnen. Die LINIE 777 wurde soweit geändert, das nun auch der Rheinpark und somit auch die Fachhochschule angebunden wird. Problematisch sehen wir jedoch das der Bus von der Station Langenfeld – Berghausen erst durch ganz Baumberg fährt und nach ca. 15 Minuten die Fachhochschule erreicht. Wir befürchten das die lange Fahrzeit die jungen Studenten nicht anspricht und somit der private PKW genutzt wird. Zu guter Letzt wurde es wieder einmal verpasst die LINIE 791 an die S-Bahn von und nach Köln (die größte Stadt in NRW) anzupassen. Vor allem in den Abendstunden und am Wochenende eine Katastrophe für den ÖPNV mit Wartezeiten von ca. 28 Minuten pro Strecke.

DIE LINKE. in Monheim am Rhein sieht es vor allem sehr kritisch, das die geplanten Änderungen nicht im Jugendparlament und Seniorenbeirat besprochen wurden bzw. diese nicht in die Planung integriert worden sind. Da vor allem Schüler, Jugendliche, junge Familien und Senioren das Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs in unserer Gemeinde nutzen, finden wir dieses Vorgehen nicht nachvollziehbar.

Nach unserer Auffassung wird dieses Buslinienkonzept nicht dazu führen, dass mehr Menschen in unserer Gemeinde das Busangebot nutzen werden. Im Gegenteil, denn vor allem Pendler werden auf das eigene Auto umsteigen. Aufgrund der von uns aufgelisteten Missstände kann und wird DIE LINKE. in Monheim am Rhein dem vorgelegten Buslinienkonzept nicht zustimmen.

Sie haben Fragen oder möchten mit uns über das Buslinienkonzept diskutieren? Besuchen Sie doch einer unserer Stammtische oder schreiben Sie mir:

-> benjamin.kenzler@linke-monheim.de

 

Benjamin Kenzler / Ratsherr DIE LINKE. in Monheim am Rhein

 

Stellungnahme zum geplanten Energieeuro:

Um die Ausgaben der Stadt für Energiekosten der Sporthallen zu reduzieren, wurde im Rahmen des Haushaltssicherungskonzept (HSK) überlegt, einen sogenannten Energieeuro einzuführen. Diesen sollen die Sportvereine für jede genutzte, bzw. geplante Stunde Hallennutzung entrichten. Jedoch handelt es sich dabei nicht wie man vermuten könnte, um den Betrag von einem Euro je Stunde, sondern um satte fünf Euro pro Stunde.

Alle Fraktionen lehnten diesen Vorschlag ab – mit Ausnahme der PETO – Fraktion. Diese forderte nach einer kurzen Diskussion zwar eine Reduzierung auf zwei Euro, rechtfertigte dies mit dem Hinweis, dass durch diese Gebühr eine bessere Lenkung der Hallenbelegung möglich sei.

Wie man der lokalen Presse in den vergangenen Tagen entnehmen konnte, ist dieser Sparvorschlag noch nicht vom Tisch. Inzwischen gibt es nun auch bei den anderen Fraktionen Überlegungen, den Energieeuro nur für erwachsene Mitglieder von Sportvereinen zu erheben.

DIE LINKE. wird konsequent gegen die Einführung des Energieeuro angehen, egal ob dieser fünf oder einen Euro betragen wird. Die Sportvereine in unserer Gemeinde leisten eine tolle und vorbildliche Arbeit. Sie fördern die Integration und das faire Miteinander in unserer Stadt, bieten Kindern und Jugendlichen eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung.

Jede zusätzliche Gebühr wird die Vereine nur weiter belasten und ihre zukünftige Arbeit in Frage stellen. Durch die Umlage auf die von den Vereinen erhobenen Mitgliedsbeiträge sieht DIE LINKE. in Monheim die Gefahr, dass sich eine Vielzahl von Sportlerinnen und Sportlern dies finanziell nicht mehr leisten können.

DIE LINKE. in Monheim am Rhein sagt JA zum Sport in unserer Stadt und konsequent NEIN zum Energieeuro!

Benjamin Kenzler / Ratsherr DIE LINKE. in Monheim am Rhein